Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Die onlineoff GmbH (nachfolgend „onlineoff“ genannt) ist der Betreiber des Internetportals www.die-leipheimer.de (nachfolgend „Die Leipheimer“ genannt). Die auf diesem Portal bereitgestellten Services können auf Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Nutzern in Anspruch genommen werden. Die Leipheimer umfasst folgende Services:- Firmenverzeichnis bestehend aus Firmeneinträgen, die von Unternehmen selbst eingetragen und verwaltet werden können
- Veranstaltungskalender bestehend aus einzelnen Events, die von Unternehmen und Privatpersonen selbst eingetragen und verwaltet werden können
- Stellenausschreibungen, die von Unternehmen veröffentlicht und verwaltet werden können
- Kleinanzeigen, die von Unternehmen und Privatpersonen veröffentlicht und verwaltet werden können
2. Vertragsgegenstand
2.1. Die Services auf Die Leipheimer können in der Regel kostenfrei genutzt werden. Besonders für Firmen stehen daneben auch kostenpflichtige Pakete zur Verfügung, mit denen sie ihren Firmeneintrag mit erweiterten Informationen versehen oder ihre Firma besonders hervorheben können. Alle auf dem Portal genannten Preise verstehen sich zuzüglich der aktuell gültigen Mehrwertsteuer. Die Bezahlung erfolgt entweder per Rechnung oder per Lastschrift.
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2.2. Kostenpflichtige Pakete dürfen nur von Personen über 18 Jahren oder nach ausdrücklicher Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters gebucht werden.
3. Teilnahme- und Zugangsberechtigte
3.1. Grundsätzlich dürfen alle Nutzer, das heißt sowohl Privatpersonen als auch Unternehmen bzw. Gewerbetreibende, Inhalte auf Die Leipheimer veröffentlichen. Dabei stehen einige Services, wie der Firmeneintrag nur Unternehmen zur Verfügung.
3.2. Das Internetportal richtet sich nicht an Personen in Ländern, die den Aufruf der darauf veröffentlichten Inhalte verbieten. Jeder Nutzer trägt allein die Verantwortung, sich über eventuelle Einschränkungen vor Aufruf der Inhalte zu informieren und diese einzuhalten.
4. Registrierung der Nutzer
4.1. Um Inhalte auf Die Leipheimer zu veröffentlichen und zu verwalten, müssen sich alle Nutzer auf dem Portal registrieren und ein Nutzer-Konto anlegen. Dazu ist die Vergabe eines Usernamens und eines Passworts notwendig. Die Nutzer versichern, dass alle von ihm im Rahmen des Registrierungsprozesses gemachten Angaben wie Name, Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse der Wahrheit entsprechen und korrekt angegeben sind. Sollten sich diese Angaben ändern, sind Nutzer verpflichtet, die Änderungen an Die Leipheimer sofort weiterzugeben. Die Nutzer versichern außerdem, dass sie Ihre Zugangsdaten zum Portal (Username und Passwort) nicht an Dritte weitergeben und Die Leipheimer über deren Verlust unverzüglich informieren.
4.2. Wenn sich ein Nutzer für einen Newsletter registriert, darf onlineoff E-Mails mit aktuellen Informationen und Angeboten an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse schicken. Nutzer können den Newsletter jederzeit wieder abbestellen.
5. Inhalte Moderation
Wenn Sie unsere Angebote nutzen und dabei Inhalte (Text-, Bild- Audio- oder Video-Beiträge) in unseren Online-Angeboten speichern, hochladen oder posten, sind Sie allein für diese Inhalte verantwortlich und müssen die nachfolgenden Regeln beachten.5.1. Welche Inhalte sind verboten?
Sie dürfen keine Inhalte auf unseren Online-Angeboten speichern, hochladen oder posten,
die gegen das geltende Recht oder gegen die zwischen uns geschlossenen Verträge
verstoßen. Sie dürfen insbesondere nicht
- beleidigend, rassistisch, gewaltverherrlichend oder-verharmlosend, volksverhetzend, rechtsextremistisch, diskriminierend verfassungsfeindlich, jugendgefährdend, pornografisch sein;
- gegen das Straf- oder Ordnungswidrigkeitenrecht verstoßen;
- gegen die mit Ihnen geschlossenen Verträge oder AGB verstoßen;
- gegen die Rechte Dritter (z.B. Marken- und Urheberrechte) verstoßen;
- gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen
- gegen Gesetze oder die guten Sitten verstoßen;
- Schadsoftware oder Schadcode enthalten;
- gegen sonstige von uns auferlegte Regeln oder Vorgaben (z.B. Netiquette) verstoßen.
5.2. Wie werden die Inhalte überprüft?
Wir prüfen die Inhalte manuell, wenn sie von unseren Mitarbeitern entdeckt werden oder
wenn wir von Dritten entsprechende Hinweise erhalten. Eine proaktive Überprüfung der
Inhalte durch uns erfolgt grundsätzlich nicht. Wir behalten uns aber das Recht vor, Inhalte
nach eigenem Ermessen hinsichtlich der Einhaltung der oben genannten Regeln zu
überprüfen und anlassbezogen erforderliche Maßnahmen zu ergreifen.
5.3. Was passiert mit verbotenen Inhalten?
Wenn der begründete Verdacht besteht, dass ein Inhalt gegen die hier genannten Regeln
verstößt, gehen wir wie folgt vor:
Sperrung: Der betroffene Inhalt wird zunächst unverzüglich gesperrt.
Stellungnahmefrist: Sofern uns die Kontaktdaten vorliegen, werden wir den Urheber des
Inhalts kontaktieren und ihm eine angemessene Frist zur Stellungnahme einräumen.
Sofern der Urheber innerhalb der Frist keine Stellung bezieht, wird der Inhalt gelöscht.
Abschließende Entscheidung: Sofern der Urheber Stellung bezieht oder eine
Kontaktaufnahme zum Urheber nicht möglich ist, werden wir den Sachverhalt auf
Grundlage der vorhandenen Informationen bewerten und welche Maßnahmen wir
ergreifen. Hierbei sind insbesondere folgende Maßnahmen möglich:
- Unbefristete Sperrung des betreffenden Inhalts
- Endgültige Löschung des betreffenden Inhalts
- Verwarnung des Nutzers
- Vorübergehende Sperrung des betreffenden Nutzers (alternativ kann auch eine teilweise Sperrung erfolgen)
- Ordentliche oder außerordentliche Kündigung des Vertrags
- Strafanzeige oder Anzeige beim Ordnungsamt (sofern eine Straftat, die eine Gefahr für Leib, Leben oder Sicherheit einer Person im Raum steht, müssen wir diese aus gesetzlichen Gründen melden)
Wir wägen unsere Entscheidungen sorgfältig ab. Hierbei berücksichtigen wir
insbesondere die Rechte und Freiheiten der Urheber und der potenziellen Betroffenen.
Die Folgemaßnahmen werden verhältnismäßig sein. Das bedeutet, dass wir immer die
mildeste, dem Verstoß angemessene Maßnahme auswählen werden. Hierbei
berücksichtigen wir insbesondere
- die Schwere des Verstoßes
- die Anzahl und den der Gesamtverstöße
- potenzielle Auswirkungen auf unsere Dienste und unsere Nutzer und sonstige Dritte
- das Gesamtverhalten des Nutzers (z.B. dessen Einsichtsfähigkeit hinsichtlich des Verstoßes)
- Verschulden (Vorsatz, Fahrlässigkeit)
- Motive des Verstoßes (soweit erkennbar)
- Einlassung des Nutzers (sofern vorhanden)
Information: Sofern wir die Kontaktdaten des Urhebers haben, werden wir ihn über das Ergebnis unserer Bewertung informieren; eine solche Information erfolgt nicht, soweit wir sie aus rechtlichen Gründen nicht erteilen dürfen (z.B. laufende polizeiliche Ermittlungen).
5.4. Wie können rechtswidrige Inhalte gemeldet werden?
Wenn Sie rechtswidrige Inhalte in unserem Online-Angebot finden oder einen
dahingehenden Verdacht haben, können Sie uns das jederzeit mitteilen. Unsere
Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum. Ihre personenbezogenen Daten werden
nicht an den Urheber der gemeldeten Information weitergegeben.
6. Pflichten, Rechte und Verantwortlichkeiten der Nutzer
6.1. Nutzer sind verpflichtet, nicht gegen geltendes Recht und vertragliche Bestimmungen zu verstoßen, wenn sie die Services auf Die Leipheimer nutzen. Insbesondere bedeutet dies, dass Nutzer durch die Veröffentlichung ihrer Inhalte keine Rechte Dritter, wie Urheberrechte, Patent- und Markenrechte verletzen sowie geltende Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachten und ihre Beiträge keine rassistischen, den Holocaust leugnenden, grob anstößigen, pornografischen oder sexuellen, jugendgefährdenden, extremistischen, Gewalt verherrlichenden oder verharmlosenden, den Krieg verherrlichenden, für eine terroristische oder extremistische politische Vereinigung werbenden, zu einer Straftat auffordernden, ehrverletzende Äußerungen enthaltenden, beleidigenden oder für Minderjährige ungeeigneten oder sonstige strafbaren Inhalte enthalten. Zudem sind Nutzer verpflichtet, die geltenden Bestimmungen zum Schutz von Daten einzuhalten.
6.2. onlineoff wird von Nutzern von eventuellen Ansprüchen Dritter befreit, die Dritte gegen onlineoff geltend machen, wenn ein Nutzer gegen ihre Rechte verstößt. Dazu zählen auch die Kosten für eine entsprechende Rechtsverfolgung und -verteidigung. onlineoff behält sich das Recht vor, Nutzern den Zugang zu ihren Inhalten sowie ihr Kundenkonto zu sperren sowie Ermittlungsbehörden einzuschalten, wenn der begründete Verdacht besteht, dass ein Nutzer die Services von Die Leipheimer für missbräuchliche Zwecke verwendet.
6.3. Gegen Ansprüche von onlineoff können Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Ansprüchen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen den Nutzern nur wegen Ansprüchen aus dem einzelnen, konkreten Vertragsverhältnis zu, dessen Bestandteil diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind.
7. Haftung von onlineoff
7.1. onlineoff und ihre Vertreter haften für Schadenersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung, nur, wenn wesentliche Vertragspflichten verletzt wurden, auf deren Erfüllung besonders vertraut wurde. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Übrigen ist eine Haftung von onlineoff ausgeschlossen, außer es gibt zwingende gesetzliche Regelungen.
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7.2. onlineoff haftet nur für vorhersehbare Schäden. onlineoff haftet nicht für mittlere Schäden, besonders Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden. Dasselbe gilt für die Folgen von Arbeitskämpfen, zufälligen Schäden oder höhere Gewalt.
he.
7.3. onlineoff stellt eigene Informationen und Daten bereit und verlinkt auf Informationen anderer Anbieter über Hyperlinks im Internet und auf mobilen Endgeräten. Diese Informationen dienen allein Informationszwecken. Dabei können sich Nutzer nicht auf die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen berufen oder verlassen. Eine Gewährleistung oder Haftung wird von onlineoff nicht übernommen, vor allem nicht für direkte oder indirekte Schäden, die durch die Veröffentlichung von Informationen und Daten auf Die Leipheimer entstehen. Des Weiteren ist onlineoff nicht für Inhalte oder die Funktionsfähigkeit, Fehlerfreiheit oder Rechtmäßigkeit von Webseiten Dritter verantwortlich, auf die von dem Portal Die Leipheimer verlinkt wird.
che.
7.4. Auf Die Leipheimer haben Nutzer die Möglichkeit, Unternehmen zu bewerten. Die Bewertungen, die von Nutzern abgegeben werden, werden von onlineoff nicht überprüft. Außerdem macht sich onlineoff diese Bewertungen nicht zu Eigen und haftet daher auch nicht für Bewertungen. Die Verantwortung über Bewertungen tragen ausschließlich die Nutzer.
7.5. onlineoff haftet nicht für technische oder sonstige Störungen.
7.6. Die vorausgehenden Haftungsbeschränkungen gelten für alle vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche.